ARBEITNEHMER

Der Arbeitnehmer – Zentraler Begriff im Arbeitsrecht

Unter Arbeitnehmer wird im Arbeitsrecht gemeinhin im individualrechtlichem Sinne ein Mitarbeiter verstanden, der aufgrund eines arbeitsrechtlichen Vertrages (Arbeitsvertrag) entgeltliche Dienste für eine gewisse Dauer (Arbeitszeit) in persönlicher Abhängigkeit von dem Arbeitgeber erbringt. Unwichtig für den Arbeitnehmerbegriff ist es, ob diese Tätigkeit hauptberuflich erbracht wird.

Als wesentliches Kriterium zur Abgrenzung anderer Beschäftigungsverhältnisses sind im Wesentlichen:

■ die fachliche Weisungsgebundenheit
■ die einseitige Bestimmung von Arbeitszeit und Arbeitsort durch den Arbeitgeber

Nach dieser allgemeinen Definition gehören dementsprechend nicht zu Arbeitnehmern:

■ Beschäftigte, die aufgrund unternehmerischer Tätigkeit auf eigene Rechnung auftreten
■ Geschäftsführer oder Vorstandsmitglieder
■ Richter, Beamte und Soldaten
■ Arbeitnehmerähnliche Personen, die zwar wirtschaftlich von dem Arbeitgeber abhängig sind, jedoch in die betriebliche Organisation in der Regel weder eingegliedert noch weisungsgebunden sind (Legaldefinition § 12 a TVG).

Da das Arbeitnehmerrecht ein Schutzrecht ist, besteht auf Arbeitgeberseite bei der Wahl der Rechtsform (Arbeitsvertrag bzw. freier Mitarbeitervertrag) jedenfalls dann die Verpflichtung, den Mitarbeiter in Form eines Arbeitsvertrages zu beschäftigen, wenn dieser Mitarbeiter die o.g. Kriterien (fachliche Weisungsgebundenheit, Eingliederung in die betriebliche Organisation etc.) erfüllt.

Wird z.B. ein Mitarbeiter durch die Wahl der falschen Rechtsform (freier Mitarbeiter) beschäftigt, kann er seine Rechte im Wege einer sogenannten Statusklage vor dem Arbeitsgericht durchsetzen. Steht rechtskräftig fest, dass zwischen den Vertragsparteien ein Arbeitsverhältnis besteht, kann der betreffende Mitarbeiter sämtliche Arbeitnehmerrechte, wie beispielsweise Kündigungsschutz etc. geltend machen. Der Arbeitgeber ist überdies verpflichtet, für den betreffenden Arbeitnehmer im Nachhinein die Sozialabgaben abzuführen.

Abschließend sei noch bemerkt, dass der individualrechtliche Arbeitnehmerbegriff von dem betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff (§ 5 BetrVG) abweicht.