WAS IST ARBEITSRECHT?

Des Pudels Kern im Arbeitsrecht: Arbeitnehmerschutz

Um die Frage was Arbeitsrecht ist beantworten zu können, muss man sich ein Verständnis erarbeiten, wie Rechtsbeziehungen überhaupt zustande kommen.

Das Zivilrecht, wozu im weitesten Sinne auch das Arbeitsrecht gehört, regelt die Rechtsverhältnisse der einzelnen Bürger untereinander. Das Verwaltungsrecht im Wesentlichen die Rechtsbeziehung zwischen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, wie den Staat einerseits sowie den Bürgern andererseits. Die zivilrechtlichen Verhältnisse kommen bei einem Rechtsbindungswillen der einzelnen Rechtssubjekte zustande, wobei die Rechtsfolgen sich entweder aus den getroffenen Abreden oder aber im Falle der Nichtregelung aus den gesetzlichen Vorschriften ergeben.

Die Entwicklung des zivilen, d.h. des bürgerlichen Rechts, setzt im Wesentlichen – im Unterschied zu dem vorangegangenen feudalen Recht – auf die Gleichberechtigung der Rechtsubjekte. Diese treten im Rechtsverkehr auf gleicher Augenhöhe gegenüber. Diese Fiktion war insbesondere im Verlauf des 19. Jahrhunderts durch die massive Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung nicht aufrecht zu erhalten. Der die Produktionsmittel besitzende Unternehmer war in einer ungleich stärkeren Position als der Arbeitnehmer, dessen Vermögen einzig und allein in dem Verkauf seiner Arbeitskraft bestand. Dies führte, rechtlich gesprochen, zu einer gestörten Vertragsparität, die es erforderlich machte, die Arbeitnehmer vor mehreren Gefahren zu schützen:

■ Schutz vor Beeinträchtigung der Persönlichkeit
■ Schutz vor wirtschaftlichen Nachteilen
■ Schutz vor gesundheitlichen Schäden.

Da das bürgerliche Recht auf die Vertragsfreiheit setzt und diese die abhängig Beschäftigten nicht vor gravierender Ausbeutung schützen konnte, sah man sich gezwungen, auf rechtlicher Ebene die abhängig Beschäftigten durch gesetzliche Bestimmungen zu schützen und so das Prinzip der Vertragsfreiheit, das dem bürgerlichen Recht eigen ist, zu durchbrechen.

So gesehen ist das Arbeitsrecht ein Arbeitnehmerschutzrecht. Es regelt die Beziehung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und die Bedingungen, unter denen Arbeit zu leisten ist.

Man unterscheidet im Übrigen in allgemeiner Hinsicht zwischen formellen und materiellen Recht.

Das formelle Recht regelt im Wesentlichen das Verfahren wie bestimmte Rechtsakte zustande kommen. Hierzu gehören im Wesentlichen die jeweiligen Prozessordnungen (Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) sowie Zivilprozessordnung (ZPO), aber auch Verfahrensabläufe, wie beispielsweise die Beteiligung des Betriebsrats bei der Anhörung von Kündigungen gem. § 102 BetrVG.

Unter materiellem Recht versteht man diejenigen Regelungen, die in wertender Weise die Voraussetzungen angeben, unter denen eine bestimmte Rechtsfolge entsteht. So ist nach der Wertung des § 1 KSchG die Kündigung eines Arbeitnehmers rechtlich nur dann wirksam, wenn der Arbeitgeber hierfür bestimmte Kündigungsgründe geltend machen kann.